Willkommen bei Motobit.
Motobit und dessen rechtmäßiger Eigentümer motobit GmbH (folglich als "Motobit" oder "wir") bietet Motorrad-bezogene, App- und Web-basierte Services (in weiterer Folge „Services“ genannt) an. Motobit hat es sich mit den zur Verfügung gestellten Services zum Ziel gemacht dem Nutzer detaillierte Informationen über das eigene Fahrverhalten zu geben, um es diesen zu ermöglichen, sich vertrauter und sicherer im Straßenverkehr zu bewegen sowie gefährliche Situationen zu vermeiden.
Um sämtliche Funktionen der Services nutzen zu können, muss der/die Nutzer (folglich als „Nutzer“ definiert) zuerst den Registrierungsprozess beim erstmaligem Services-Start ausfüllen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustimmen. Motobit respektiert das Recht auf Privatsphäre und teilt die Besorgnis des Nutzers über die Sicherheit von Daten, die Motobit über die zur Verfügung gestellten Dienste übermittelt werden. Es wird daher empfohlen die folgende Erklärung sorgfältig durchzulesen, um die Richtlinien zu verstehen die Motobit zum Schutz der Informationen festgelegt hat. Diese Bedingungen bilden eine vollständig verbindliche Vereinbarung zwischen Motobit, dem Inhaber aller Rechte an und für den Service, und dem Nutzer.
Weitere Informationen zu Motobit und der motobit GmbH können dem Impressum unter der Adresse https://www.getmotobit.com/imprint/ entnommen werden.
Dem Benutzer wird empfohlen, sein Motorrad immer voll auf die Straße konzentriert und entsprechend den persönlichen Fahrkünsten, den Straßenbedingungen, dem Wetter und den Verkehrsregeln zu fahren. Er sollte während der Fahrt nicht mit der Services interagieren. Die Interaktion mit der Services soll erst erfolgen, nachdem das Fahrzeug gemäß dem Verkehrsgesetz des Landes angehalten wurde.
Motobit Web Viewer verwendet die Schriftart Roboto (https://fonts.google.com/specimen/Roboto) als Teil der Google Fonts, die unter der Apache Lizenz, Version 2.0 (http://www.apache.org/licenses/LICENSE-2.0) lizenziert ist.
A) Geltungsumfang
1.) Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer ausdrücklich die AGB sowie jegliche darin enthaltene Vereinbarung und bestätigt weiters mit der Registrierung, diese gelesen und verstanden zu haben. Der Begriff „Nutzer“ ist geschlechtsneutral zu verstehen und umfasst in dieser AGB alle Personen, welche die von Motobit zur Verfügung gestellten Services nutzen.
2.) Die Nutzung aller Dienste und Services von Motobit sowie die Funktionen der Services sind ohne eine Zustimmung zu den AGB nicht möglich wobei davon abweichende Bedingungen durch den Nutzer nicht anerkannt werden.
3.) Änderungen der AGB sind jederzeit möglich Diese sind unter dem Link https://www.getmotobit.com/terms-of-use/ sowie zum Zeitpunkt des Registrierungsvorganges in der Services einsehbar.
B) Beschränkung
1.) Die Services darf nur von natürlichen Personen mit einer gültigen Lenkerberechtigung genutzt werden. Der Besitz wird im Zuge der Registrierung durch den Nutzer bestätigt.
C) Leistungsumfang
1.) Die im Rahmen der Services angebotenen Funktionen umfassen u.a. die Bereitstellung von Straßen- und Landschaftskarten (nachfolgend als “Karten“ bezeichnet) und zur Erstellung und Anzeige aufgezeichneter Touren (nachfolgend als “Tour“ bezeichnet) mit den darin enthaltenen Streckeninformationen. Diese durch den Nutzer aufgezeichneten Streckeninformationen enthalten unterschiedliche Informationen betreffend des Streckenprofils, Länge der Tour mit entsprechenden grafischen Auswertungen und werden von Motobit im Zuge der Weiterentwicklung der Services stetig ergänzt. Darüber hinaus erlaubt der Dienst, dass der Benutzer über das gefährliche Herannahen einer Kurve oder verschiedener Gefahrenzonen informiert wird, die ebenfalls vom Benutzer gemeldet werden können. Mehr Informationen zu den Konditionen können aus dem Punkt WEITERENTWICKLUNG entnommen werden.
2.) Motobit ist es gestattet die Services sowie deren Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung zu verändern, ohne dass dies einen Mangel darstellt, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und hierdurch die Erreichung des Vertragszwecks nicht gefährdet wird.
3.) Ab diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfasst die Anwendung frei zugängliche Funktionen und andere Funktionen, die in einer Premium-Mitgliedschaft enthalten sind, die über ein Abonnement erhältlich ist. Für weitere Informationen zur Premium-Mitgliedschaft siehe O) Premium-Mitgliedschaft/Motobit Premium.
D) Nutzerverhalten
1.) Jeder Nutzer darf im Zuge der Registrierung persönlich ein einziges Nutzer-Profil anlegen. Ein daraus abgeleiteter Rechtsanspruch auf Registrierung zur Inanspruchnahme der Funktionen und Inhalte besteht nicht. Aus diesem Grund behält sich Motobit unter Wahrung der gesetzlichen Vorgaben für Gleichbehandlung von Nutzern das Recht vor, eine beantragte Registrierung durch eine entsprechende Mitteilung an den/die NutzerIn ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Folglich führt das Teilen eines einzelnen Benutzeraccounts unter mehreren natürlichen Personen automatisch zu einer Löschung.
2.) Durch den erfolgreichen Abschluss des Registrierungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der registrierungspflichtigen Funktionen ab, welches seitens Motobit durch die Freischaltung des Nutzers angenommen wird.
3.) Wird der Registrierungsvorgang nicht vollständig durchlaufen, ist Motobit berechtigt, das unvollständig registrierte Nutzerprofil einschließlich aller bis dahin vom Nutzer gemachten Angaben vollständig und unwideruflich zu löschen.
4.) Der Nutzer teilt Motobit im Zuge der Registrierung eine gültige E-Mail-Adresse mit, die Motobit zur Kontaktaufnahme durch den Nutzer zur Verfügung gestellt wird. Der Nutzer trägt Sorge für die Aktualität der E-Mailadresse und schützt die ihm mitgeteilten Zugangsdaten zur Services vor dem unberechtigten Zugriff Dritter.
5.) Der Nutzer ist sich bewusst, dass die Bedienung eines geeigneten Endgerätes während der Fahrt gesetzlich untersagt ist, folglich übernimmt Motobit keine Kosten welche Sachschäden oder Strafmandate seitens der Exekutive nach sich ziehen können.
6.) Es wird seitens des Nutzers davon abgesehen, Profit aus den durch Motobit angebotenen Leistungen und Services zu schlagen, indem es zur Veräußerung der dem Nutzer entstammenden Datenbasis durch den Nutzer kommt. Ebenso darf es ohne Erlaubnis seitens Motobit zu keiner unerlaubten Vervielfältigung der Anwendung (.apk und dergleichen) und den darin enthaltenen Leistungen und Services durch den Nutzer kommen.
E) Weiterentwicklung
1.) Die Weiterentwicklung der Services ist ein kontinuierlicher Prozess und ein wesentlicher Bestandteil des Leistungsangebotes von Motobit. Die Weiterentwicklung umfasst u.a. die Anpassung an den technischen und rechtlichen Fortschritt unter Berücksichtigung der Nutzeranforderungen an die Nutzung der Services.
2.) Motobit behält sich das Recht vor, die Services sowie deren Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung zu verändern und zu erweitern, ohne dass dies einen Mangel darstellt, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.
3.) Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf bisherige Funktionen stellen keine Leistungsänderungen in diesem Sinne dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen der Benutzeroberfläche.
4.) Motobit weist darauf hin, dass eine dauerhafte Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen nicht gewährleistet wird, wobei Einschränkungen nur dann vorgenommen werden dürfen, wenn diese dem Nutzer zumutbar ist.
F) Verfügbarkeit
1.) Der Nutzer erkennt an, dass Motobit eine zeitlich ununterbrochene Verfügbarkeit seiner eigenen Website, der von Motobit zur Verfügung gestellten Services sowie der Applikationen Dritter technisch nicht garantieren kann und der Nutzer keinen Anspruch gegen Motobit auf eine derartige, permanente Verfügbarkeit hat. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Motobit stehen (wie z.B. Ausfälle von Telekommunikationsanlagen, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Nicht-Erreichbarkeit führen.
G) Inhalte und Pflichten
1) Inhalt definiert jede Art von Informationen, die der Benutzer über den Dienst übermittelt hat.
2) Der Benutzer übernimmt die Verantwortung für die über den Dienst eingereichten Inhalte und ist allein verantwortlich für die Folgen der übermittelten Inhalte.
3) Mit der Übermittlung von Inhalten erklärt der Benutzer, dass er alle Rechte an geistigem Eigentum in Bezug auf die übermittelten Inhalte besitzt.
4.) Motobit behält sich das Recht vor, Inhalte im Rahmen der gesetzlich erlaubten Möglichkeiten und unter Beachtung der Zumutbarkeit für den Nutzer, insbesondere unter Berücksichtigung der Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte der Nutzer nicht zu veröffentlichen oder die Inhalte sonst zu sperren oder zu löschen, wenn konkrete objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Motobit ist jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte vorab zu überprüfen.
5.) Wenn ein Benutzer darauf hingewiesen wird oder auf andere Weise feststellt, dass der generierte Benutzerinhalt gegen geltendes Recht verstößt, muss er diesen Inhalt sofort entfernen.
H) Nutzungsumfang
1.) Motobit weist darauf hin, dass die Nutzer die Services nur für die vertragsgemäßen Zwecke verwenden dürfen.
2.) Darüber hinaus sind Nutzer nicht berechtigt, die Services ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Motobit entgeltlich oder unentgeltlich zu vermieten, zu verleihen, zu verleasen, zu lizensieren, zu veräußern, zu modifizieren oder in welcher technischen Form auch immer gänzlich oder teilweise Dritten zugänglich zu machen. Die vorstehenden Verbote bestehen vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorgaben. Es ist nicht erlaubt die Services mit mehreren Personen zu teilen, z.B. indem die Zugangsdaten unter Nutzern getauscht oder sonst verbreitet werden. (Account Sharing, siehe NUTZERVERHALTEN) Das gilt auch, wenn die Services von den Personen zu unterschiedlichen Zeiten verwendet wird. Im Fall der hinreichend sicheren Kenntnis der mehrfachen Nutzung der Services, behält sich Motobit vor das Nutzerkonto zu sperren. Dem Nutzer wird jedoch das Recht eingeräumt, dieser Sperrung zu widersprechen.
3.) Nutzer dürfen die Services nur über die zur Verfügung gestellten Eingabemasken und Schnittstellen nutzen. Verboten sind Handlungen, die geeignet sind, die Funktionalität der Services, der Software und Infrastruktur beeinzuträchtigen (z.B. Skripte, Bots, etc.). Insbesondere ist eine übermäßige Belastung verboten, die über der regulären, bei normaler Nutzung der Services zu erwartenden Nutzungsintensität und -häufigkeit liegt.
I) Freistellung
1.) Die Nutzer stellen Motobit von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Motobit aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte geltend machen.
2.) Insoweit haben die Nutzer auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe zu tragen. Eine Freistellung durch die Nutzer erfolgt nicht, wenn diese die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.
J) Nutzungsrechte
1.) Die Nutzer erlauben Motobit deren Inhalte für persönliche und kommerzielle Zwecke unentgeltlich zu nutzen, sofern dies für die vertragsgemäße Zurverfügungstellung der vertraglichen Leistungen von Motobit notwendig ist und dem Zwecke der Weiterentwicklung der Angebote dienlich ist. Diese Erlaubnis beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte der Nutzer zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen, um sie auf den Servern von Motobit zu speichern sowie Server-Backups zu erstellen.
2.) Die vorstehende Nutzungsberechtigung erfolgt unentgeltlich, zeitlich und örtlich unbeschränkt und erstreckt sich auf alle derzeit bekannten Nutzungsarten und umfasst, soweit technisch zutreffend, die Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Ausstellung, Vorführung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung, öffentliche Wiedergabe durch Bild-/Ton-/Datenträger, Speicherung in Datenbanken sowie analoge und digitale Nutzung.
3.) Motobit darf Dritte beauftragen, die o.g. Nutzungsrechte im gesetzlich zulässigen Rahmen wahrzunehmen.
4.) Die Inhalte der Nutzer dürfen unter Wahrung des Persönlichkeitsrechts bearbeitet oder umgestaltet werden.
5.) Motobit nimmt die Nutzungsrechte zudem nur unter Beachtung der vertraglichen sowie gesetzlichen Vertraulichkeits- und Datenschutzvorgaben sowie Widerspruchsrechte wahr.
6.) Die Nutzer räumen Motobit ferner unentgeltlich das nicht-exklusive, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die von ihnen generierten Daten wie z.B. Standort- und Bewegungsdaten zu Strecken als auch Angaben zu Örtlichkeiten in anonymisierter Form auch nach Kündigung durch die Nutzer zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, sonst zu verarbeiten, zu nutzen und zu verwenden oder an Dritte kostenfrei- oder kostenpflichtig zu überlassen.
K) Haftung
1.) Dem Nutzer ist bewusst, dass das Befahren eines öffentlichen oder privaten Straßenabschnitts vor allem von seinen persönlichen fahrerischen Fähigkeiten, dem jeweils genutzten Verkehrsmittel, sowie vorherrschenden äußeren und inneren Einflüssen (Witterung, Verkehrslage, körperliche und geistige Verfassung) abhängt und trägt dabei die alleinige Verantwortung für sich und sein Handeln. Demgemäß verfügt der Nutzer über ein ausreichendes körperliches und geistiges Leistungsvermögen, um die entsprechende Fahrbahn mit dem genutzten Fahrzeug zu befahren.
2.) Der Nutzer garantiert, dass die mitgeführte Schutzausrüstung für ihren Einsatzzweck geeignet ist sowie die jeweils herrschenden Witterungsbedingungen die Teilnahme im Straßenverkehr unter Beachtung der besonderen Gefahren für Motorradfahrer hinausgehende Gefährdung für den Leib, das Leben und die Gesundheit zulässig ist. Zudem hat der Nutzer Sorge zu tragen, die gesetzlich geltenden Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu befolgen.
3.) Motobit übernimmt keine Verantwortung und Haftung dafür, dass die Aufzeichnung von Sensordaten durch das vom Nutzer genutzte Endgerät allfälliges Zubehör wie speziellen Vorrichtungen am jeweiligen Fahrzeug benötigen kann, wobei der Nutzer die technischen Angaben und Herstellervorgaben sowie gesetzliche Vorgaben zu beachten hat. Darüberhinaus übernimmt Motobit auch keine Haftung für eventuell entstehende Kosten für die Datennutzung und Roaminggebühren durch den Benutzer.
4.) Motobit respektiert die Privatsphäre der Nutzer während der Nutzung der Software und den angebotenen Services und Dienste. Motobit übernimmt keine Haftung für eventuell auftretenden Datenverlust und beschränkt sich auf die nötigen Wiederherstellungsprozesse interner Sicherungskopien.
Die aktuelle Datenschutzrichtlinie ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Bedingungen und kann unter https://www.getmotobit.com/de/datenschutzerklaerung/ abgerufen werden. Diese Datenschutzrichtlinie wird regelmäßig aktualisiert.
5.) Motobit übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Richtigkeit der Informationen, die im Rahmen des Dienstes bereitgestellt werden.
6) Die durch den Dienst bereitgestellten Informationen ersetzen in keinem Fall die Informationen auf der Straße. Wenn die vom Dienst bereitgestellten Informationen nicht mit den Informationen der Straße übereinstimmen, sollte sich der Benutzer nicht auf die Informationen des Dienstes verlassen.
7) Motobit, seine Mitarbeiter und Aktionäre haften nicht für direkte oder indirekte Schäden, Verletzungen, angefallene Gebühren, Kosten oder Aufwendungen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung des Dienstes verursacht werden können.
L) Missbrauch
1.) Sollte sich herausstellen, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, gute Gepflogenheiten und/oder die AGB verstoßen sollte, behält sich Motobit das Recht diesen mit ensprechenden Mitteln zu sanktionieren und aus sämtlichen Services auszuschließen. Derartige Mittel reichen von einer Verwarnung sowie einer Löschung von Inhalten bis zu einer temporären bzw. endgültigen Sperrung und/oder Kündigung des Nutzers.
M) Kündigung
1.) Der registrierte Nutzer ist jederzeit berechtigt, den mit Motobit abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Services zu kündigen.
2.) Motobit ist unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zur ordentlichen Kündigung des mit dem betroffenen Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages berechtigt. Hiervon unberührt bleibt das Recht von Motobit, den mit dem betroffenen Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrag außerordentlich bei Vorliegen eines entsprechenden Grundes (siehe Punkt Missbrauch) mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Ein triftiger Grund für die außerordentliche Kündigung seitens Motobit ist beispielsweise dann gegeben, wenn Motobit Kenntnis davon erhalten hat, dass sich der betroffene Nutzer bei der Nutzung der Services gesetzeswidrig verhalten hat bzw. verhält oder auch wenn sich dieser mit mehreren Nutzerprofilen registriert hat.
3.) Die Kündigung durch den Nutzer hat zumindest in Textform zu erfolgen. Die Löschung der Applikation vom Gerät der Nutzer stellt keine Kündigungserklärung dar.
4.) Mit der Kündigung werden alle personenbezogenen Inhalte der Nutzer gelöscht. Dem Nutzer steht das Recht zu, die Löschung der verbliebenen personenbezogenen Daten zu verlangen.
N) Änderungen
1.) Motobit behält sich vor die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn, das ist für die Nutzer nicht zumutbar. Gründe für die Abänderung der vorliegenden AGB sind:
a) wenn die Änderung im Falle einer neuen Rechtslage dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen;
b) wenn eine Änderung Motobit dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen;
c) wenn gänzlich neue Leistungen seitens von Motobit oder Ableitungen daraus sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Anpassung erfordern;
d) wenn die Änderung zum Vorteil der Nutzer ist.
2.) Tritt ein derartiger Fall ein, wird Motobit die geänderten AGB an die Nutzer an bei Motobit hinterlegte E-Mail-Adresse mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten senden oder diese über einen Dialog innerhalb der Applikation darüber in Kenntnis setzen.
3.) Widerspricht ein Nutzer den neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Erhalt der E-Mail oder des Dialogs innerhalb der App, so gelten die geänderten AGB als von ihm angenommen. Motobit wird die Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
4.) Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der Frist, steht es Motobit frei, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer einwöchigen Frist zu kündigen.
5.) Die Nutzer können die geänderte AGB ebenfalls durch eine ausdrückliche Einverständniserklärung zustimmen.
O) Motobit Premium
1.) Motobit bietet zusätzliche Funktionen, die in einer Premium-Mitgliedschaft namens Motobit Premium enthalten sind.
2.) Um eine Premium-Mitgliedschaft zu erwerben, ist eine Registrierung bei Motobit erforderlich.
3.) Der Kaufvorgang kann in Google Play durchgeführt und über die Motobit-App gestartet werden.
4.) Mit dem Kauf einer Premium-Mitgliedschaft akzeptiert der Nutzer die Bedingungen von Google Play sowie die Zahlungsmodalitäten.
5.) Die Premium-Mitgliedschaft wird durch ein Abonnement mit einer Laufzeit von:
einer Woche angeboten, für die die Abonnementgebühr einmal pro Woche zu zahlen ist;
einem Monat, für den die Abonnementgebühr einmal pro Monat zu zahlen ist;
einem Jahr, für das die Abonnementgebühr einmal pro Jahr zu zahlen ist.
6.) Die Premium-Mitgliedschaft muss im Voraus bezahlt werden. Die Gebühren für die Premium-Mitgliedschaft sind in der App sichtbar.
7.) Die Premium-Mitgliedschaft wird nach der Zahlungsbestätigung durch Google aktiviert und kann jederzeit gekündigt werden. Nach Beendigung der Premium-Mitgliedschaft behält der/die Nutzer/in den Zugang zur Premium-Mitgliedschaft für den bereits bezahlten Zeitraum.
8.) Die Premium-Mitgliedschaft wird automatisch verlängert, wenn sie nicht bis zu 24 Stunden vor Ablauf der Verlängerungsfrist gekündigt wird.
P) Schlussbestimmung
1.) Das Vertragsverhältnis mit Motobit und dessen rechtmäßigem Eigentümer motobit GmbH ist nicht auf andere Personen oder Unternehmen übertragbar.
2.) Der Gerichtsstand ist Graz, sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es bleibt Motobit vorbehalten einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen.
3.) Die Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.
4.) Hinweis zur Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Motobit ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
